§ 01 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sebastian Penner, SignalOne (Einzelunternehmen), Gardeleger Str. 2, 39106 Magdeburg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über digitale Produkte, Software-as-a-Service (SaaS)- Dienstleistungen und sonstige Services, die über die Website https://signalone.cloud sowie den zugehörigen Shopify-Shop angeboten werden. (2) Kunden können sowohl Unternehmer im Sinne von § 14 BGB als auch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sein. Soweit Regelungen ausschließlich für Unternehmer oder ausschließlich für Verbraucher gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet. (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 02 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt mit „SignalOne“ eine KI-gestützte Plattform zur Analyse und Auswertung von Marketing- und Performance-Daten (insbesondere Meta/Facebook, Instagram, Shopify und ggf. weiteren Kanälen) als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. (2) Der Anbieter bietet darüber hinaus ggf. ergänzende digitale Leistungen (z.B. Templates, Reports, Schulungen, Beratungspakete) über den Shopify-Shop an. (3) Der konkrete Leistungsumfang, die Tarife und Funktionen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. im Shop zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 03 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website und im Shopify-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum). (2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellprozess im Shopify-Shop durchläuft und am Ende den dort vorgesehenen Button (z.B. „zahlungspflichtig bestellen“) anklickt. (3) Der Vertrag kommt zustande durch Bestellbestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs zur SaaS-Plattform, je nachdem, was früher erfolgt. (4) Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht individuell gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden nach Abschluss der Bestellung per E-Mail übermittelt. Über das Kundenkonto können die Bestelldaten ggf. eingesehen werden.
§ 04 Nutzerkonto und Zugang
(1) Für die Nutzung der SaaS-Plattform ist in der Regel die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. (2) Der Kunde hat Zugangsdaten (Login, Passwörter, API-Keys) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. (3) Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat. Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verdacht einer missbräuchlichen oder rechtswidrigen Nutzung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
§ 05 Leistungsumfang, Verfügbarkeit, Änderungen
(1) Der Anbieter betreibt die Plattform auf Servern eines professionellen Hosting-Dienstleisters. Daten werden in einer Datenbanklösung gespeichert, die in der Datenschutzerklärung näher beschrieben ist. (2) Der Anbieter schuldet eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit der Plattform von 98 %, ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung sowie Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Ausfälle von Netzen etc.), nicht erreichbar ist. (3) Der Anbieter entwickelt die Plattform laufend weiter. Anpassungen hinsichtlich Funktionalität, Benutzeroberfläche und technischer Parameter sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind und den wesentlichen Vertragsinhalt nicht beeinträchtigen.
§ 06 Preise, Zahlungsbedingungen und Abrechnung
(1) Alle Preise werden gemäß der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG ohne Ausweis von Umsatzsteuer angegeben. (2) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website oder im Shopify-Shop ausgewiesenen Preise. Preisänderungen für zukünftige Abrechnungszeiträume bleiben vorbehalten. (3) Die Abrechnung erfolgt im Regelfall über den Shopify-Shop unter Nutzung der dort angebotenen Zahlungsdienstleister (z.B. Shopify Payments, PayPal, Stripe). Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister. (4) Bei wiederkehrenden Leistungen (z.B. Abonnements) erfolgt die Abrechnung in der vereinbarten Periode (z.B. monatlich, jährlich). Der Kunde ermächtigt den Anbieter bzw. den Zahlungsdienstleister, die jeweils fälligen Beträge über das vom Kunden gewählte Zahlungsmittel einzuziehen.
§ 07 Laufzeit, Kündigung von SaaS-Verträgen
(1) Soweit im Bestellprozess nicht anders ausgewiesen, werden SaaS-Verträge mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat geschlossen und verlängern sich jeweils automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der laufenden Vertragsperiode gekündigt werden. (2) Die Kündigung kann per E-Mail an support@signalone.cloud oder – soweit technisch vorgesehen – über die entsprechende Funktion im Nutzerkonto erfolgen. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung nachhaltig gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder die Plattform missbräuchlich nutzt.
§ 08 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform (Internetverbindung, aktuelle Browser-Version etc.) bereitzustellen. (2) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingebrachten Inhalte, Daten und verknüpften Konten verantwortlich (z.B. Werbekonten, Kampagnendaten, Produktdaten). (3) Der Kunde stellt sicher, dass er alle erforderlichen Rechte und Einwilligungen besitzt, um Drittplattformen (z.B. Meta, Shopify) mit der Plattform zu verbinden und die dort vorhandenen Daten im Rahmen der Plattformfunktionen verarbeiten zu lassen.
§ 09 KI-Funktionen, Empfehlungen und Verantwortung des Kunden
(1) Die Plattform nutzt für bestimmte Funktionen KI-gestützte Dienste, um Empfehlungen, Auswertungen oder Vorschläge für Marketingmaßnahmen zu generieren. (2) Alle Auswertungen, Prognosen und Empfehlungen stellen unverbindliche Hinweise dar. Sie ersetzen keine rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Beratung. Entscheidungen über Kampagnen, Budgets und Strategien trifft ausschließlich der Kunde in eigener Verantwortung. (3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Erreichen bestimmter Umsätze, Gewinne oder sonstiger wirtschaftlicher Ziele des Kunden.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. (3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. (4) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.
§ 11 Rechte an der Software und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der Plattform, dem Quellcode, Designs und den Datenmodellen liegen ausschließlich beim Anbieter. (2) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im vereinbarten Umfang. (3) Dem Kunden ist es untersagt, die Plattform oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern, Dritten unberechtigt zugänglich zu machen, zu dekompilieren oder zu bearbeiten, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes erlauben.
§ 12 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website veröffentlichten Datenschutzerklärung. (2) Soweit der Anbieter für den Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, kann ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen werden, der die Einzelheiten der Datenverarbeitung regelt.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm bei online abgeschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung auf dieser Website. (2) Für Unternehmer besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein freiwilliges Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.